Großgemeinde – oder nicht? Jetzt werden die Weichen gestellt
Großgemeinde – oder nicht?
Was bedeutet das für uns? Jetzt werden die Weichen gestellt.
Schon über ein Jahr beschäftigt sich die Gemeindevertretung von Neuenkirchen mit der Frage, wie man zukünftig und langfristig die Belange der Kommune sichern und gestalten kann.
Das Gemeinde-Leitbildgesetz vom 30. Juni 2016 zwingt jede Kommune in Mecklenburg-Vorpommern, sich mit seiner Leistungsfähigkeit zu beschäftigen und diese an Hand eines Fragenkataloges zu dokumentieren. Der daraus resultierende Zahlenwert gibt Hinweise auf die Zukunftsfähigkeit, lässt jedoch Interpretationsspielraum offen. Das Ergebnis für die Gemeinde Neuenkirchen ist positiv, berücksichtigt jedoch nicht genügend die aktuelle Haushaltssituation und Veränderungen im kommunalen Finanzausgleich.
Der Haushalt und die Haushaltsprognose der Gemeinde, die im Übrigen von jedem Bürger eingesehen werden können, sagen uns, dass wir von der Substanz leben. Einschränkungen in den Ausgaben sind aber nahezu nicht möglich, da das vorhandene Geld für Pflichtaufgaben ausgegeben werden muss.
Also müssen wir grundsätzlich etwas ändern. Wenn wir die ländlichen Strukturen bewahren wollen, und dies will auch der überwiegende Teil unserer Einwohner, müssen wir mit anderen Gemeinden fusionieren. Dann können wir Aufgaben bündeln und Ausgaben gezielt einsetzen. Ein Großgerät im Bauhof zum Beispiel ist so nur rentabel, wenn es umfassend genutzt wird. Die Feuerwehren könnten gemeinsam planen und im Brandfall gemeinsam aktiv werden und ausrücken.
Die Planungshoheit, der Ausbau der kommunalen Infrastruktur, der Brandschutz, die Kinderbetreuung und der weitere Bestand der Jugend- und der Seniorenarbeit sind Schwerpunkte der kommunalen Selbstverwaltung. Um diese auch zukünftig zielgerichtet und bürgernah realisieren zu können, ist es wichtig, dass eine Bürgervertretung und eine Verwaltung passend zu der ländlich geprägten Gemeindestruktur erhalten bleiben. In diesem Punkt ist sich die Gemeindevertretung, auch nach Gesprächen mit Bürgern der Ortsteile, einig.
Sicher, mit der Hansestadt Greifswald steht eine starke Kommune mit einer leistungsfähigen Verwaltung in unmittelbarer Nachbarschaft zur Verfügung. Aber es bestehen Zweifel daran, dass sowohl die Bürgerschaft der Hansestadt als auch die Verwaltung der Stadt in der Lage und willens sind, die Belange von ländlichen Strukturen zu berücksichtigen und positiv zu gestalten. Die Entwicklung der entlegenen Greifswalder Ortsteile Friedrichshagen und Riemserort sind Beispiele hierfür.
Aus den oben genannten Gründen hat die Gemeindevertretung im Herbst 2017 mehrheitlich den Beschluss gefasst, mit den anderen Gemeinden des Amtes Landhagen Verhandlungen über eine Fusion aufzunehmen. Die Vision ist, dass die dann entstehende Einheitsgemeinde einen hauptamtlichen Bürgermeister haben wird, der auf Augenhöhe mit der Hansestadt, zusammen mit den Ortsvorstehern oder Ortsteilvertretungen gemeinsam die Interessen der Bevölkerung durchsetzen kann. Die Verwaltung unserer ländlich geprägten Kommune, die am derzeitigen Sitz in Neuenkirchen bliebe, kann den Erfordernissen der ländlichen Struktur und den Bedürfnissen der Einwohner der einzelnen Ortsteile am ehesten gerecht werden. Die Sorge um die Vernachlässigung kleinerer Ortsteile ist damit unbegründet. Die resultierende Einheitsgemeinde wird die Identitätswahrung der einzelnen Ortsteile sogar besser gewährleisten können als eine zahlenmäßig übermächtige Hansestadt, die die vorgelagerten, neuen Ortsteile dominieren wird.
Wird jetzt die Chance vertan, die Umlandgemeinden fester miteinander zu verbinden, wird es auch nicht möglich sein, die Synergieeffekte einer Fusion zu nutzen. Später folgt zwangsläufig eine Eingemeindung aller Gemeinden einschließlich Neuenkirchens, da die verbliebenen Strukturen nicht mehr tragfähig sein werden.
Wenn es zu einer Fusion kommt, können die Kreisstraßen, die zum Teil im katastrophalen Zustand sind, erst dann als Gemeindestraße übernommen werden, wenn diese auch saniert wurden, darin sind wir uns einig. Dies betrifft im Besonderen die Straße nach und durch Leist und die Theodor-Körner-Straße.
Sagen Sie uns bitte Ihre Meinung und geben Sie Anregungen.