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Kein Ausbau der Straße „Am Pfarrgarten“ in 2018

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pfarrgarten 2018

Die Straße „Am Pfarrgarten“ kann im laufenden Jahr 2018 nicht ausgebaut werden, weil die beantragten Fördermittel nicht bewilligt wurden.

Wie das Sachgebiet Kreisentwicklung/ Wirtschaftsförderung des LK Vorpommern-Greifswald auf Anfrage des Bürgermeisters mitteilte, reichen die finanziellen Mittel des Kreises in 2018 nicht aus, um die Gesamtbaumaßnahme zu fördern. Für 2019 gäbe es noch kein Budget, so dass die Finanzierung auch für das nächste Jahr derzeit nicht gesichert sei.

Nach langen Verhandlungen mit den Anliegern hat die Gemeinde Anfang 2017 das Straßengrundstück erworben und im Sommer 2017 einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V) für den Ausbau der derzeit unbefestigten Straße gestellt. Im März 2018 hat das Land diese Förderrichtlinie rückwirkend zum 1.1.2018 geändert, so dass im April der Antrag erneut eingereicht werden musste.

Aufgrund der finanziellen Situation der Kommunen sind größere Investitionen nur mithilfe von Zuwendung des Landes oder des Landkreises möglich. Die Gesamtkosten für dieses Projekt belaufen sich auf rund 270.000 €; bis zu 65% werden durch das Landwirtschaftsministerium übernommen.

Der Bewegungsspielraum für die Gemeinden ist sehr eng: Voraussetzungen für die Antragstellung sind Planung, Kostenermittlung und die Absicherung des finanziellen Eigenanteils der Gemeinde. Die Planungsleistung wird durch die Gemeinde vorfinanziert und kann erst beauftragt werden, wenn der Haushalt beschlossen und genehmigt wurde, was durchaus mehrere Monate dauern kann. Im Falle eines positiven Zuwendungsbescheides werden auch Planungsleistungen nachträglich gefördert. Bis Ende August muss der Antrag beim Landkreis eingegangenen sein, so dass das Zeitfenster sehr klein ist.

Tags: Straßenbau

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